Ogi Adolf · Bundesrat · 2000-06-19

Wortprotokoll

Im Bericht 2000 über die Sicherheitspolitik der Schweiz hat die Armee unter anderem den Auftrag erhalten, die Kooperationsfähigkeit mit europäischen Partnern auszubauen. Das dazu am besten geeignete Instrument ist die Partnerschaft für den Frieden, und innerhalb dieses Programmes stellen die multinationalen Stabsübungen die wirkungsvollsten Schritte dar.

Die Übung, die vom 29. Oktober bis zum 10. November 2000 im Armee-Ausbildungszentrum Luzern (AAL) durchgeführt wird, ist nicht ein Kurs für Nato-Offiziere, sondern eine Stabsübung im Rahmen des PfP-Programmes. Die Schweiz ist dabei Gastgeberin. Es werden weder der Nato noch einer PfP-Nation schweizerische Truppen unterstellt. Als Gastgeberin stellt die Schweiz selbstverständlich die Infrastruktur sicher; dafür wird unter anderem die HQ-Abteilung 12 mit etwa 250 Mann eingesetzt.

An der Übung "Cooperative Determination 2000" nehmen etwa 30 Schweizer Offiziere teil. Durch diese Übung wird das AAL voll ausgelastet. Die Übung beansprucht zwei Unterrichtsetagen und den Unterkunftstrakt in der Meili-Kaserne sowie die Aula und die grossen Theoriesäle im Neubau.

Daher werden vernünftigerweise während dieser Zeit keine Schweizer Kurse durchgeführt. Es werden namentlich folgende Kurse ausgelagert - das ist Ihre Frage -: Generalstabslehrgang 1, 60 Teilnehmer, nach Winterthur; Repetitionskurs für Generalstabsoffiziere, dreitägig, 20 Teilnehmer, nach Winterthur; technischer Lehrgang für Nachrichtenoffiziere, 30 Teilnehmer, nach Nottwil; Informationstage für Regimentskommandanten, zweitägig, Kurs im AAL, Unterkunft aber auswärts.

Der Führungssimulator in Kriens wird nicht beansprucht; die baulichen Gegebenheiten in der Meili-Kaserne erlauben es, die Übung in einer so genannt geschlossenen Box durchzuführen. Die Simulationsinstrumente werden für die Dauer der Übung angeliefert und danach wieder abgebaut. Das Computernetzwerk LAN für die Kommunikation wird separat aufgebaut und ist vom Unterrichtsnetzwerk des AAL getrennt. Es bleibt nach der Übung erhalten und steht dem AAL für grosse Schweizer Stabsübungen zur Verfügung.