Marti Werner · Nationalrat · 2004-12-15

Wortprotokoll

Die Differenz, die wir hier haben, geht auf die Tatsache zurück, dass die Minderheit im Rahmen der Zahlungskredite für Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung die für die Minenräumpanzer vorgesehenen Zahlungskredite im Rahmen des Budgets nicht bewilligen will. Wir sind der Auffassung, dass diese Projekte nicht realisiert werden sollen. Wir werden darüber auch im Rahmen des Rüstungsprogramms befinden. Wir werden uns auch dort gegen die entsprechenden Projekte wenden, wollen aber die Korrektur bereits heute beim Budget vornehmen. Wenn wir diese Korrektur beim Budget nicht machen, dann haben wir an und für sich einen Zahlungskredit, der über die Projekte hinausgeht, die dem Budget zugrunde lagen. Es wäre dann an und für sich dem VBS freigestellt, diese Tranche anderweitig zu nutzen. Da das VBS im Rahmen des Budgets 2005 aber keine entsprechenden Prioritäten angemeldet hat, ist es sinnvoll, wenn gleichzeitig bereits heute die entsprechende Kürzung vorgenommen wird.

Ich ersuche Sie deshalb, meiner Minderheit zuzustimmen.