Pfister Theophil · Nationalrat · 2004-12-16
Pfister Theophil · Nationalrat · St. Gallen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2004-12-16
Wortprotokoll
Die Panzerkriege in Europa sind vorbei. Die Panzerwaffe in der Schweiz wird derzeit stark abgebaut: Leopard-Panzer werden eingemottet oder verkauft, Schützenpanzer unter dem Materialwert liquidiert. Die Militärverantwortlichen wollen diese Geräte offenbar nicht mehr, weil sie den Unterhalt für zu teuer befinden, weil sie das nötige Personal nicht mehr haben und weil sie die "Armee XXI" auch nicht mehr braucht. Was noch vor kurzem als hochmodern galt, ist heute weitgehend ausser Diskussion.
Nur eines fehlt hierbei: die nötige Konsequenz. Wer die zugehörige Luftüberlegenheit nicht mehr sicherstellen kann, darf auch nicht mit Panzern offensive Einsätze fahren. Dieser Schutz aus der Luft ist hierzulande seit längerem nicht mehr vorhanden, es sei denn, wir gäben die Verantwortung dafür an einen militärischen Partner ab. Es ist unverantwortlich, stählerne Zielscheiben, wie sie Panzer eben darstellen, ohne einen entsprechenden Schutz aus der Luft in den offensiven Einsatz zu bringen. Fremdbestimmte Schutzkonzepte unseres Luftraumes sind neutralitätsrechtlich nicht machbar, wir wollen dies auch nicht, und ein starker Ausbau unserer Luftflotte ist aus finanziellen Gründen nicht opportun. Bedenken Sie auch die Problematik, dass wir für Hunderte von Millionen Franken spezielle zielsuchende Panzerabwehrmunition beschafft haben - auch solche für die Artillerie -; die Zeiten des geschützten Herumfahrens sind endgültig vorbei.
Sollten diese Minenräumpanzer jedoch für irgendwelche Zwecke in Kooperationsprojekten gedacht sein, sind sie politisch hoch umstritten und abzulehnen. Es sei hier noch angefügt, dass sich diese Fahrzeuge nicht für die humanitäre Minenräumung eignen, und für den Zweck der Geniearbeiten ist ein Fahrzeugstückpreis von 10 Millionen Franken eindeutig zu hoch. Hier gibt es genügend billigere Alternativen.
Die Beschaffung von Minenräumpanzern ist für unser Land derzeit nicht sinnvoll; ich bitte Sie namens der Minderheit III, diesen Beschaffungsteil abzulehnen.