Frick Bruno · Ständerat · 2004-11-30

Wortprotokoll

Es geht heute nur um die Beratung der bilateralen Abkommen II. Wir werden zuerst die allgemeine Aussprache über die gesamte Vorlage führen. Diese ist strikt getrennt von der Beratung über die Erweiterung des Freizügigkeitsabkommens und die flankierenden Massnahmen im Zusammenhang mit der Personenfreizügigkeit. Nach der allgemeinen Aussprache werden wir die einzelnen Bundesbeschlüsse behandeln. Zu jedem einzelnen Bundesbeschluss wird eine Eintretensdebatte durchgeführt werden, welche der jeweilige Kommissionssprecher eröffnen wird.