Bürgi Hermann · Ständerat · 2004-12-02

Wortprotokoll

Vorweg: Ich kann auf einen Antrag auf Diskussion verzichten. Wir haben im Rahmen der zu Ende gegangenen Debatte über die Abkommen betreffend die Assoziierung der Schweiz an Schengen/Dublin sehr intensiv über alle diese Fragen diskutiert.

Ich halte einfach in zwei Sätzen Folgendes fest: Die Diskussion über die Fragen, die ich gestellt habe, war nötig, und ich bin der Meinung, dass wir im Hinblick auf die Diskussionen in der Öffentlichkeit diesbezüglich gute Arbeit geleistet haben. Wir haben die Probleme und Fragen auf den Tisch gelegt. Ich halte fest, dass - entgegen der Auffassung der Kommission - nicht schon alles klar war. Die Antworten von Herrn Bundesrat Blocher haben das bestätigt.

In diesem Sinne bin ich der Meinung, dass Wesentliches zur Entscheidungsfindung beigetragen worden ist. Ich habe mich deshalb jetzt der Stimme enthalten, weil ich die Entwicklung in diesem Bereich weiterverfolgen werde.

Damit schliesse ich meine Bemerkungen zu dieser Interpellation.