Frick Bruno · Ständerat · 2004-12-02

Wortprotokoll

Wir sind vor der heutigen Mittagspause auf die Vorlagen 04.066 und 04.067 eingetreten. Ich möchte nun in Analogie zu den bilateralen Abkommen II zuerst das Bundesgesetz und nachher den Bundesbeschluss behandeln.

Bevor wir die Detailberatung aufnehmen, möchte der Kommissionspräsident der APK eine Erklärung abgeben.