Cavalli Franco · Nationalrat · 2000-06-19

Wortprotokoll

Ich habe mich während dieser letzten zwei Wochen manchmal gefragt, ob es an den hohen Temperaturen liegt, dass gewisse Ratsmitglieder plötzlich so unruhig und nervös werden und nicht mehr ganz ihre normalen intellektuellen Leistungen erreichen, wenn man über dieses Thema diskutiert.

Man muss klar sehen, dass wir in der Kommission heute im Vergleich zum 23. Mai in einer neuen Lage sind. Deswegen hat die Kommission das Recht, die Möglichkeit zu verlangen, noch darüber zu diskutieren.

Warum sind wir in einer neuen Lage?

1. Ganz offensichtlich wurde die Theorie, dass ein Ja zu den bilateralen Verträgen ein Nein zur EU bedeutet, nach dem 21. Mai erfunden. Vorher hat das nie jemand so gesagt. Deswegen konnten wir am 23. Mai - als wir darüber diskutiert haben - nicht voraussehen, dass daraus ein "solches Theater" entstehen würde. Niemand hat am 23. Mai damit gerechnet, dass aufgrund unseres Entscheides ein solches "Höllentheater" losgeht.

2. Am 23. Mai, als wir in der Kommission darüber diskutiert haben, hätte sich niemand träumen lassen, dass verschiedene Ratsmitglieder - vor allem Ständeräte, die bis zum Vortag gesagt hatten, es brauche selbstverständlich einen Gegenvorschlag zur Initiative, und das mehrmals beantragt hatten - plötzlich kommen und keinen Gegenvorschlag mehr wollen. Eine solche Lage konnten wir in der APK am 23. Mai nicht voraussehen.

Deswegen befinden wir uns jetzt in einer neuen Situation. Es ist lächerlich: Bei kleinen Problemen nehmen wir uns Zeit, und wir behandeln sie ein, zwei und drei Mal.

Und hier, bei einem für unser Land existenziellen Problem, will man uns nun befehlen, uns heute Abend um 18.30 Uhr zu treffen - ich habe dann keine Zeit und verschiedene Kolleginnen und Kollegen auch nicht -, und bis dann und dann sollen wir dies und jenes tun. Das ist wirklich ein unwürdiges "Theater", wenn man kommt und uns sagt, bis morgen müssten wir in dieser für unser Land entscheidenden Frage irgendeinen Ausweg gefunden haben.

Wenn Sie nicht wollen, dass man Ihnen Badekuren verordnet, damit sich Ihre erhitzten Gemüter wieder etwas abkühlen können, müssen Sie den Ordnungsantrag ablehnen und der APK die Möglichkeit geben, einen Ausweg aus dieser verfahrenen Situation zu finden.