Reimann Maximilian · Ständerat · 2004-12-06

Wortprotokoll

Ich möchte eine kurze persönliche Erklärung gemäss Artikel 36 unseres Geschäftsreglementes abgeben und begründen, weshalb ich dem Antrag Gentil zustimmen werde. Ich habe nämlich schon in der vorberatenden Kommission eine analoge Haltung eingenommen wie jetzt. Die Neubauten für das Projekt Swissint überzeugten mich schon damals nicht. Da hätte es zweifellos kostengünstigere Alternativen gegeben; man denke nur an die Schliessung der vielen Standorte, wie sie die Öffentlichkeit heute zur Kenntnis genommen hat. Man wusste natürlich auch im VBS schon Monate, wenn nicht Jahre im Voraus, was wohin zu liegen kommen und wo es freie Standorte geben würde. Zudem weiss niemand, wie lange wir überhaupt noch Truppen ins Ausland schicken werden.

Deshalb schloss ich mich schon in der Kommission dem Entscheid des Nationalrates an. Was dieser mit doch deutlichem Mehr beschlossen hat, kann so falsch ja auch nicht sein, auch wenn man im Kanton Nidwalden die Dinge aus nachvollziehbaren Gründen natürlich anders sieht, Kollegin Slongo.