Frick Bruno · Ständerat · 2004-12-07

Wortprotokoll

Aemisegger Heinz, Präsident des Bundesgerichtes: Gerne vertrete ich vor Ihnen die Budgets der eidgenössischen Gerichte. Diese sind, wie Sie wissen, wenig spektakulär. Ich fasse mich deshalb sehr kurz und beschränke mich auf drei Punkte:

1. Die Einnahmen des Bundesgerichtes in Lausanne sind ganz leicht zurückgegangen. Grund: Die früheren Budgetzahlen beruhten noch auf einer etwas höheren Zahl von Prozessen. Weniger Prozesse bedeuten auch weniger Einnahmen. Wie Sie wissen, ist die Zahl der Prozesse am Bundesgericht in den letzten Jahren leicht gesunken. Sie verharrt jetzt auf einem hohen Niveau, ist aber zu bewältigen. Wir erledigen die bei uns eingehenden Prozesse im Durchschnitt nach wie vor innert rund drei Monaten. Das ist ein guter Wert für unsere Rechtsuchenden, und wir bemühen uns nach Kräften, das so weiterzuführen.

2. Während des Budgetprozesses mussten die Ausgaben für die Informatik berichtigt werden; es wurde bereits erwähnt. Grund: Das Bundesgericht hat sich am 18. Oktober 2004 mit der Oberprojektleitung für das neue Bundesverwaltungsgericht darauf geeinigt, die Informatik für dieses neue Gericht zu betreiben. Dadurch lassen sich mittel- und langfristig bedeutende Beträge einsparen. Wir haben dem Bundesstrafgericht in Bellinzona das gleiche Angebot unterbreitet.

3. Alle Gerichte des Bundes zusammen werden 2005 netto rund 76 Millionen Franken kosten. Das scheint uns ein vertretbarer Beitrag und gut investiertes Geld für die Streitschlichtung und den Rechtsfrieden in unserem Land zu sein. Dieser Rechtsfrieden und die Rechtssicherheit, die damit verbunden ist, sind kostbare Güter und Werte für unseren Rechtsstaat Schweiz.

[VS]

[VS]

Departement für auswärtige Angelegenheiten

Département des affaires étrangères

[VS]

202 Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit

202 Direction du développement et de la coopération

[VS]

Antrag der Kommission

3600.002 Bestimmte Aktionen der Entwicklungszusammenarbeit

Zustimmung zum Entwurf des Bundesrates

[VS]

Proposition de la commission

3600.002 Actions spécifiques de la coopération au développement

Adhérer au projet du Conseil fédéral