Fetz Anita · Ständerat · 2004-12-07

Wortprotokoll

Über Geschmack lässt sich bekanntlich trefflich streiten. Ich habe diese Ausstellung in Paris nicht gesehen, ich habe die Medienberichte gesehen und ziehe daraus den Schluss, dass es sich um eine äusserst provozierende Auseinandersetzung mit der Demokratie handelt. Die Bilder, die ich in den Medien gesehen habe - das kann ich offen sagen -, gefallen mir nicht, ja, ich persönlich finde einzelne sogar geschmacklos. Ich bin mir aber bewusst, dass ich damit nicht die Gesamtausstellung gesehen habe. So viel muss auch einmal gesagt sein. Diese Bilder geben natürlich einen sehr eingeschränkten Einblick, aber, wie gesagt, ich persönlich habe einzelne Bilder, die ich gesehen habe, geschmacklos gefunden.

Dennoch halte ich daran fest: Die Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass es eben Meinungsfreiheit gibt, dass es Debatten gibt, ja, dass es sogar Streit gibt. Gegenüber dem Argument von Kollege Brändli, dass die künstlerische Freiheit zwar in Ordnung ist, aber dann nicht noch mit Steuergeldern bezahlt werden soll, bin ich ambivalent eingestellt. Ein gewisses Verständnis habe ich dafür, aber nicht in Bezug auf diese Frage. Mit meinen Steuergeldern werden dutzendweise Sachen finanziert, die ich persönlich nicht unterstützen würde. Das liegt nun einmal in der Natur von Steuern: Man bezahlt sie sozusagen als Ganzes und bestimmt als Individuum nicht mehr mit, wo sie eingesetzt werden.

Ich würde dem Gremium empfehlen: Bleiben Sie gelassen, lassen Sie sich eben nicht provozieren, sonst wäre ja die Provokation erfolgreich. Denken Sie daran: Wir leben in einer offenen Gesellschaft - ja, ich sage: in einer republikanischen Gesellschaft, die eben keine Könige mehr braucht. Wir leben in einem Staat, der eine radikal-freisinnige, liberale Tradition hat. Und die Schweiz, meine ich, ist unter demokratischem Aspekt stark genug, um auch sehr provozierende Auseinandersetzungen, insbesondere im Kulturbereich, zu ertragen. Darum sollten wir uns nicht hinreissen lassen, hier eine moralische Strafaktion durchzuführen, sondern sollten gelassen bleiben. Die Strafkürzung scheint mir eines gelassenen Parlamentes unwürdig und schmeckt auch ein bisschen nach Zensur. Das wäre jetzt doch "tant de bruit pour une omelette". Lassen Sie sich nicht provozieren: Das ist eigentlich meine Hauptbotschaft.