Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-12-09

Wortprotokoll

Zwei Bemerkungen: Diese Motion wird von Herrn Oehrli schon zum zweiten Mal eingereicht. Wir haben schon im Jahre 2001 die Ablehnung beantragt und sind froh, dass Ihre Kommission daran festhält.

Hecken sind wertvolle Lebensräume für bedrohte Tierarten. Gelegentlich werden sie von Heckenschützen missbraucht, die sich auch hinter den Hecken verstecken. Aber die sind in der Politik eigentlich weit mehr verbreitet als in den wirklichen Hecken. (Heiterkeit) Von daher haben wir keinen Anlass, dieses Gesetz jetzt zu ändern und alle Hecken abzumähen. Die Heckenschützen würden deswegen noch keineswegs verschwinden.

Würde der Schutz der Hecken gelockert, dann bestünde die Gefahr, dass die ganze ökologische Aufwertung, die durch sie erreicht worden ist, einen empfindlichen Rückschlag erleiden würde. Um diese Gefahr abzuwenden, unterstützen wir die Pflege von Hecken mit Direktzahlungen und Beiträgen gemäss der Ökoqualitätsverordnung. Der zusätzliche Aufwand für die Landwirte kann so abgegolten werden. Dazu kommt, was Herr Hofmann gesagt hat: Das Natur- und Heimatschutzgesetz schreibt ja gar keinen absoluten Schutz der Hecken vor. Vielmehr überlässt es den Kantonen die Entscheidung, wie sie diesen Schutzauftrag des Gesetzes umsetzen wollen. Das ermöglicht dann auch, regionale Besonderheiten zu berücksichtigen und insbesondere den Bedürfnissen der Landwirtschaft Rechnung zu tragen.

Das heisst: Ein flexibler Umgang mit den Hecken ist bereits heute möglich und findet in der Praxis statt. Wir haben das in der Motionsantwort auch gesagt. Wenn die Motionsantwort zu einer allzu romantisch verklärenden Darstellung über die Bauernsame verkommen sein sollte - wie Herr Maissen sagt -, dann müsste ich mich dafür entschuldigen. Aber ich bin froh darüber, dass Sie die Motion ablehnen wollen.