Lauri Hans · Ständerat · 2004-12-14

Wortprotokoll

Wir sind hier, wie Sie bereits festgestellt haben, nicht mehr im Bereich der Zahlungskredite, sondern in jenem der Verpflichtungskredite. Der Nationalrat hat eine deutliche Reduktion vorgenommen. Von der Reduktion betroffen sind wiederum das Projekt Serienreifmachung Geniepanzer und ein Projekt mit dem Namen Malachit, es geht dabei um ein Übermittlungssystem. Wir sind der Auffassung, dass solche Kürzungen, wenn sie im Budget umgesetzt werden sollen, vorher gründlich diskutiert werden müssten. Wir dürfen feststellen, dass das in der Finanzkommission nicht geschehen ist; unseres Erachtens ist es auch im Nationalrat kaum geschehen. Insbesondere hat sich die SiK nicht dazu äussern können.

Deshalb bitten wir Sie, an unserem bisherigen Entscheid festzuhalten.