Fetz Anita · Ständerat · 2004-12-14

Wortprotokoll

Ich habe letzte Woche in diesem Rat zu etwas mehr Gelassenheit aufgerufen. Denn ich habe schon damals gewusst, was passiert, wenn sich ein Parlament durch eine Ausstellung so provozieren lässt; das ist sonnenklar: Es ist die beste Werbung für den Künstler. Ich habe Ihnen letzte Woche auch gesagt: Auch wenn ich mich für die Kulturfreiheit einsetze - meinem persönlichen Geschmack entspricht dieses Kunstwerk, das ich übrigens nur in den Medien gesehen habe, nicht. Herr Jenny, in diesem Sinne bin vermutlich auch ich ein Kulturbanause. Aber das kratzt mich nicht. Entscheidend ist nicht, ob mir persönlich ein Kunstwerk gefällt, denn über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten, sondern entscheidend ist, dass man die Verhältnismässigkeit wahrt. Ich würde Ihnen vorschlagen, hier wieder zu ein bisschen mehr Gelassenheit zu finden.

Der Nationalrat hat das ja auch gemacht. Er hat Augenmass bewiesen. Die Diskussion ist gelaufen. Wir wissen eigentlich, dass in unserer Bundesverfassung die Freiheit der Kunst garantiert ist. Ich ärgere mich manchmal auch über Kunstwerke, die öffentlich finanziert werden, aber das ist [PAGE 867] kein Grund, um Strafaktionen zu machen. Ich möchte die Worte unseres Kommissionspräsidenten aufnehmen und sagen: Das ist eigentlich eine Aufgabe, die in der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) diskutiert werden muss. Und das wird Ihre WBK machen; ihre Präsidentin hat es gesagt.

Kollege Bieri möchte ich daran erinnern, dass er gesagt hat, ein Schuss vor den Bug gehöre sich einmal. Ich würde sagen, dass dieser Schuss jetzt abgefeuert worden ist, man kann die Schlachtaufstellung wieder abbrechen, zur Tagesordnung übergehen und sagen: Die Auseinandersetzung war gut, aber jetzt brauchen wir diese Strafaktion nicht mehr. Insbesondere trifft sie ja gar nicht jenen, den Sie treffen wollen, sondern es ist eine grundsätzliche Kulturdebatte entstanden, die eigentlich gar nicht an diesen Ort, in die Budgetdebatte, sondern in die WBK gehört.

In diesem Sinne bitte ich Sie, relativ gelassen den Antrag Ihrer Mehrheit zuzustimmen. (Zwischenruf Jenny This: Ihrer Minderheit zuzustimmen!) (Heiterkeit) Dann diskutieren wir draussen über den Geschmack von Kulturbanausen.