Jenny This · Ständerat · 2004-12-14

Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen namens der Minderheit beantragen, an dieser Kürzung festzuhalten. Das Hauptargument, das gegen diese Kürzung vorgebracht wird, ist [PAGE 866] offenbar, dass wir ja von der Kunst nicht sehr viel verstünden, gewissermassen Kulturbanausen seien. Das mag auf mich zutreffen, aber ich nehme an, auf die Mehrheit dieses Rates eben nicht. Es stellt aber auch unsere Budgethoheit infrage. Wir beschliessen jährlich viele - sehr viele - Ausgaben, die nicht zu unserer Kernkompetenz gehören. Wenn wir nur noch über die Ausgaben sprechen dürften, bei denen wir wirklich über Kompetenz verfügen, dann hätten wir relativ kurze Budgetsitzungen.

Nun hat Herr Hirschhorn der nach Information lechzenden Öffentlichkeit mitteilen lassen, dass er in der Schweiz nicht mehr ausstellen werde, solange Bundesrat Blocher im Bundesrat verbleibe. Wir müssen uns also darauf einstellen, die nächsten 25 Jahre auf diese Ausstellungen verzichten zu müssen. (Heiterkeit) Ob wir diesem Drama mit einer nachträglichen Aufstockung der Mittel Einhalt gebieten können, wage ich zu bezweifeln.

Ich habe trotzdem keine Bedenken bezüglich dieser dreiprozentigen Kürzung. Was sind 3 Prozent? Stellen Sie sich das vor! Für viele in diesem Land ist es existenziell, was an Lohnerhöhung nicht ausbezahlt wird. Hier kürzen wir um 3 Prozent, und es geht ein Aufschrei der Entrüstung durch die Bevölkerung.

Ich weiss nicht, wie es Ihnen geht. Aber ich habe gelernt, dass man auf Entscheide nur zurückkommen sollte, wenn sich etwas Grundlegendes geändert hat. Hier hat sich gar nichts geändert - überhaupt nichts. Ich wusste, wieso ich das letzte Mal dieser von Kollege Bieri beantragten Kürzung zustimmte. Gut, es sind in der Zwischenzeit einige Drohungen ausgesprochen worden. Die Medien haben sich in einem Masse geäussert, das mir bis jetzt unbekannt war. Die Bevölkerung hat ebenfalls an dieser Diskussion teilgenommen. Wenn es Schule macht, dass mit Repressalien und gewissen Drohungen unsere Entscheide rückgängig gemacht werden, dann gehen wir in diesem Rat hehren Zeiten entgegen.

Nun wird angeführt - vielleicht zu Recht -, diese Angelegenheit müsse man aufarbeiten. Dieses Zeichen ist jetzt zu setzen. Vielleicht sind die Mittel, die wir verwenden, problematisch, aber auch das macht nichts. Die Kultur geht wegen dieser Million Franken nicht ein.

Ich möchte Sie doch bitten, an diesem Entscheid, den wir in Kenntnis sämtlicher Fakten gefällt haben, festzuhalten.