Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2004-12-14

Wortprotokoll

Ich spüre eine gewisse Ungeduld voranzukommen. In der Tat bin ich natürlich da, um die Verantwortung für das Budget der Eidgenossenschaft für das Jahr 2005 zu tragen. Ich ersuche Sie in diesem Zusammenhang, mich zu unterstützen.

Wir alle sind von dieser Debatte überrascht worden, ich selber auch. Ich lese im Augenblick ein Buch von Frau Elfriede Jelinek. Das ist eine österreichische Schriftstellerin, eine sehr unabhängige, gescheite Frau, welche Romane verfasst hat, deretwegen sie in ihrem Land sehr stark in die Kritik geraten ist. Ich lese diese Romane mit Hochgenuss! Die Frau wurde kürzlich mit dem Nobelpreis ausgezeichnet. Es tut uns gut, in der Situation der Schweiz vielleicht einmal bei den Nachbarn mit etwas Distanz zu sehen, wie man Kulturpolitik betreiben könnte.

Dieses gesagt habend, ersuche ich Sie jetzt mit aller Nüchternheit, die Finanzpolitik zu beachten. Diese Finanzpolitik basiert auf dem Entwurf des Bundesrates, der besagt, dass Pro Helvetia einen Rahmenkredit von 137 Millionen Franken zur Verfügung hat, der heruntergebrochen 34 Millionen Franken pro Jahr beträgt - und zwar gekürzt, nicht aufgestockt! Wir haben im Vergleich zu 2003 gekürzt. Das Bundesamt für Kultur ist im EP 2003 nicht ungeschoren davongekommen, und im Bundesamt für Kultur hat man Ihnen nach sorgfältigen Priorisierungen jetzt diese Beträge zum Entscheid unterbreitet. Pro Helvetia ist eine Organisation, die jedes Jahr Rechnung und Rechenschaft ablegt. Diese Berichte können Ihnen durchaus als Fortsetzung der kulturpolitischen Debatte dienen. Die infrage stehenden Beträge für die Ausstellung in Paris sind längst ausgegeben, eine Kürzung hätten Sie letztes Jahr mit dem Budget beschliessen müssen.

Wir beschliessen jetzt das Budget für das Jahr 2005, und Sie teilen die Mittel für ein neues Budgetjahr zu. Sie geben Pro Helvetia damit die Möglichkeit, wieder neue Projekte aufzugleisen. Wenn Sie diese diskutieren wollen - das ist an verschiedenen Orten gesagt worden -, dann muss man die Gelegenheit bei Pro Helvetia nutzen, um pro futuro zu diskutieren.

Ich ersuche Sie, hier mit kühlem Kopf die Position des Bundesrates zu unterstützen und die Differenz zum Nationalrat zu beseitigen.