Bürgi Hermann · Ständerat · 2004-12-15

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat für seinen Antrag. Ich bin persönlich jedoch der Meinung, dass diese Zustimmung des Bundesrates meinerseits auch noch eine Würdigung verdient. Deshalb möchte ich ganz kurz noch das Wort ergreifen.

Unter den heutigen weltwirtschaftlichen Gegebenheiten ist die Qualität des nationalen Hochschulsystems zu einem wichtigen Standort- und Innovationsfaktor geworden. Die Wettbewerbsfähigkeit einer Volkswirtschaft ist umso stärker, je besser sie im Bildungs- und Forschungssystem eines Landes verankert ist. Die Schweiz braucht deshalb exzellente Hochschulen. Nur dann kann sie im globalen Wissens- und Innovationswettbewerb bestehen. Vor dem Hintergrund knapper öffentlicher Finanzen gilt es, die staatlichen Mittel in Bildung und Forschung mit der grösstmöglichen Wirkung einzusetzen. Das verlangt klare Prioritäten und schlanke Strukturen. Effizienz und Qualität sind die Hauptzwecke der zukünftigen Hochschullandschaft 2008, wie das auch vom Bundesrat in seinen Leitlinien, wie er sie am 18. November dieses Jahres verabschiedet hat, festgehalten wird. Ziel ist die Schaffung eines gesamtschweizerischen Bildungs- und Forschungsraumes. Der Weg dahin geht über eine Neuordnung des Hochschulsystems auf nationaler Ebene. Die Umsetzung des Bologna-Prozesses ist eine wichtige Massnahme - eine wichtige Massnahme! - auf diesem Weg der qualitativen Erneuerung.

Eine andere wichtige Massnahme - und um das geht es bei meiner Motion - besteht darin, die materielle Zusammenarbeit der Hochschulen auf Gebieten zu bewirken, wo es weniger Studenten hat, die Ausbildung aber wegen kostspieliger Einrichtungen teuer ist. Zu viele Lehrgänge mit einer "unterkritischen" Zahl von Studierenden werden von den tertiären Bildungsinstitutionen in der Schweiz parallel angeboten. Das ist eine Tatsache. Die Hochschulkantone müssen diesbezüglich noch enger zusammenarbeiten. Nur durch die vermehrte Zusammenlegung von "unterkritischen" Fächern und die Schaffung von Kompetenzzentren kann die hohe Qualität der Schweizer Hochschulbildung erhalten und die Stellung der Schweiz im internationalen Wettbewerb langfristig gesichert werden. Durch eine verstärkte Profilbildung der Hochschulen können die eingesetzten Ressourcen effizienter verwendet und Doppelspurigkeiten abgebaut werden. Indem sie sich spezialisieren, könnten die schweizerischen Universitäten Zentren von internationaler Exzellenz werden.

Rationalisierungspotenziale bei teuren naturwissenschaftlichen Fächern sowie bei Nischenfächern bestehen in erheblichem Umfang. Dass der Bundesrat hier verstärkend und koordinierend wirken will, ist sehr zu begrüssen, Herr Bundesrat. Dank der Verknüpfung der Hochschulbeiträge mit materiellen Koordinierungsmöglichkeiten hat er ein wirksames Mittel in der Hand. Der Bildungsfranken ist im Interesse des Bildungsplatzes Schweiz, unserer Wirtschaft und nicht zuletzt der Studierenden selbst in diesem Land so effizient und so effektiv wie möglich einzusetzen. Das Humankapital ist die wertvollste Ressource der Volkswirtschaft Schweiz.

Herr Bundesrat, ich schliesse mit der Feststellung, dass das, was ich mit meiner Motion angeregt habe, auch in die Erklärung des Bundesrates, die ich in der Pressemitteilung zitiert habe, eingeflossen ist. Als Zweites freue ich mich ebenso sehr, dass die EDK in einer Erklärung vom 29. Oktober 2004, nach Einreichung dieser Motion, auch diese Zielsetzung unterstützt hat. Ich danke Ihnen für die gute Aufnahme dieser Motion, und ich hoffe selbstverständlich, dass das dann auch tatsächlich in das neue Gesetz einfliessen wird.