Briner Peter · Ständerat · 2004-12-16

Wortprotokoll

Mit dem vorliegenden, trockenen Geschäft werden wir quasi zurück zur Scholle geführt. Wegen trockenheitsbedingter Ertragsausfälle und Qualitätseinbussen fehlte nämlich unseren Veredelungsbetrieben die erforderliche Menge Kartoffeln. Das Teilzollkontingent musste daher um 18 000 Tonnen erhöht werden. Mit der zusätzlichen Erhöhung um 5000 Tonnen konnte die anhaltende Versorgung des Marktes mit Speisekartoffeln sichergestellt werden. Das Teilkontingent an Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln, wurde also vorübergehend um 23 000 Tonnen erhöht. Die wegen der Trockenheit des Sommers 2003 ergriffenen Massnahmen wurden nach der Normalisierung der Raufutterversorgung im Inland per 1. Mai 2004 aufgehoben. Diese beiden Massnahmen basieren auf dem Zolltarifgesetz und betreffen im Bundesbeschluss Artikel 1 Literae a und b.

Auf den Zollpräferenzbeschluss stützen sich Massnahmen zugunsten der ärmsten Entwicklungsländer. Bei der Definition dieser sogenannten PMA-Länder stützt sich die Schweiz auf den Wirtschafts- und Sozialrat der Uno. Die Verordnung über die Ursprungsregel für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer erhielt eine neue Bestimmung zur besseren Bekämpfung von allfälligen Missbräuchen. Diese Bestimmungen betreffen den Bundesbeschluss Artikel 1 Literae c und d. Alles weitere steht im Bericht.

Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig Eintreten und Zustimmung.