Lexipedia

Leumann-Würsch Helen · Ständerat · 2004-12-16

Leumann-Würsch Helen · Ständerat · Luzern · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2004-12-16

Wortprotokoll

In Artikel 1 haben wir die Überschrift geändert, indem wir das Wort "Gegenstand" durch das Wort "Zweck" ersetzt haben, denn es handelt sich ja um einen "Zweckartikel", den wir hier festschreiben, und nicht um einen "Gegenstandsartikel".

Dann haben wir Artikel 1 gekürzt. Weil wir ja ein schlankes Gesetz schaffen wollen, haben wir uns darauf konzentriert, in Artikel 1 nur zu sagen, dass wir mit diesem Gesetz Kontroll- und Sanktionsmassnahmen vorsehen, um die Schwarzarbeit zu bekämpfen. Wie, wo und durch wen diese Kontrollen gemacht werden sollen, wird in den nachfolgenden Artikeln festgehalten. Entsprechend können wir den Rest des Satzes - "welche die betroffenen Behörden und Organisationen auf eidgenössischer und auf kantonaler Ebene mit einbeziehen" - ersatzlos streichen.

Leumann-Würsch Helen · Ständerat · 2004-12-16 | Lexipedia | Lexipedia