Frick Bruno · Ständerat · 2004-12-17

Wortprotokoll

Damit sind wir am Ende der Beratungen des heutigen Tages angelangt. Wir haben diese Wintersession ein grosses Stück Arbeit geleistet. Dass die bilateralen Verträge und die Erweiterung des Freizügigkeitsabkommens in kurzer Zeit behandelt wurden, dafür möchte ich der vorberatenden Kommission und Ihnen, dem ganzen Rat, sehr herzlich danken. Die Botschaft des Bundesrates datiert vom 1. Oktober 2004, und heute, am 17. Dezember, haben wir bereits die Schlussabstimmungen durchführen können.

Das Budget war in diesem Jahr besonders schwierig; Kompromisse waren zum Teil nicht mehr möglich. Ich hoffe und wünsche mir, dass dies ein einmaliger Zustand war und dass die Kompromisslosigkeit, wie ich am ersten Tag gesagt habe, in diesem Rat nicht als Prinzip kultiviert wird. Ich wünsche uns allen, dass Gespräche immer möglich sind und dass es in solchen Situationen möglich bleibt, eine Lösung zu finden.

Wir haben auch andere grosse Brocken verabschiedet. Ich möchte Ihnen für die geleistete, grosse Arbeit sehr herzlich danken. Ich möchte auch unseren Parlamentsdiensten herzlich danken, die Wesentliches zur Vorbereitung beigetragen haben. Auch die nächste Session wird reich beladen sein; denken wir nur an das Radio- und Fernsehgesetz und andere umfangreiche Vorlagen, die in den Kommissionen zur Beratung anstehen. Doch alles, was wir in dieser Session erledigen konnten, haben wir erledigt. Unsere Kammer darf aufgeräumt ins Jahresende und ins Weihnachtsfest gehen.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien schöne Weihnachtstage und ein gutes Jahr 2005. (Beifall)

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Schluss der Sitzung und der Session um 08.15 Uhr

Fin de la séance et de la session à 08 h 15