Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-02-28

Wortprotokoll

Herr Cathomas, der Schlussbericht, den Sie erwähnen, liegt seit Dezember 2004 vor. Ich weiss auch, dass er den Kommissionen noch nicht ausgehändigt worden ist, aber er liegt seit Dezember 2004 vor. Der Ständerat will dieses Postulat nicht abschreiben, und der Bundesrat ist damit einverstanden, dass es nicht abgeschrieben wird, und zwar aus folgendem Grund: Der rein verkehrstechnische Aspekt - die Geschwindigkeit und das Anbinden des Anschlusses Nord-Süd durch die Schweiz hindurch auf dem Transitwege - würde eigentlich gegen diese Porta Alpina sprechen. Aber ich habe mir dann gesagt, in regionalpolitischer Hinsicht wäre das doch ein so interessantes Projekt, dass es gründlich und nicht nur aus verkehrstechnischer, sondern eben auch aus regionalwirtschaftspolitischer Sicht geprüft werden müsste. Ich habe im Sinn, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, an welcher das Bundesamt für Raumentwicklung, dann aber auch das Volkswirtschaftsdepartement mit seinen Spezialisten zur Regionalpolitik beteiligt sein sollen. Dann werden wir das einmal genau evaluieren. Damit kann ich Ihnen noch keine Garantie geben, dass das dann kommt. Es sind verschiedene Fragen, die zu prüfen wären, aber es täte mir Leid, dieses interessante Projekt jetzt einfach schon zu beerdigen.