Vermot Ruth-Gaby · Nationalrat · 2003-06-19

Wortprotokoll

Wir haben in der Kommission über die Anzahl "Frage-Stunden" ziemlich lange gesprochen. Ich empfehle Ihnen, der Kommission zu folgen.

Wir haben uns ja dieses Instrument aus ganz verschiedenen Gründen gegeben. Die Fragestunde dient vor allem der raschen Beantwortung von aktuellen Fragen. Wenn wir Aktualitäten im Rahmen von Interpellationen aufgreifen, dann braucht es immer eine sehr lange Zeit, bis wir eine Antwort haben. Die Fragestunde ist auch eine geringere Belastung für die Verwaltung. Die Behandlung einer Interpellation, einer Motion oder eines Postulates ist oft viel komplexer. Mit der Fragestunde geht es rascher; wir haben eine Antwort und können das Thema ad acta legen oder weiter daran arbeiten. Die Belastung der Verwaltung ist also viel geringer.

Wir haben ja am Montag gesehen, dass diese Fragestunden in Notfällen, wenn wir ein belastetes Sessionsprogramm haben, reduziert werden können. Das soll weiterhin möglich sein, weil es ja sicher wichtigere Dinge gibt als die Fragestunde. Wir müssen unsere Instrumente ernst nehmen und versuchen, sie zu nutzen. Ich meine, dass wir unsere Instrumente nicht selber aufheben sollten.