Schweiger Rolf · Ständerat · 2004-06-04

Wortprotokoll

Nur kurz eingehend auf das Votum von Herrn Kollege Reimann, möchte ich darstellen, wie sich das Departement diesbezüglich gegenüber der Finanzkommission verhalten hat.

Die zuständige Subkommission 2 wird jeweils mit einem etwas detaillierteren Bericht über die Rechnung des Departementes bedient. Dieser Bericht datiert vom 24. März 2004. In dieser Zusatzdokumentation ist dieser Konsularfall erwähnt, zwar ohne Nennung von Einzelheiten, aber doch mit Erwähnung der entsprechenden Zahlen. In der Sitzung unserer Subkommission, deren Datum ich nicht mehr genau kenne, die aber irgendwann im Mai stattgefunden haben muss, wurde uns vollumfänglich und transparent gesagt, worum es sich bei diesen Ausgaben handelte. Wenn ich mich richtig erinnere, setzt sich der Betrag von rund 6 Millionen Franken aus Ausgaben von ungefähr 1,5 Millionen [PAGE 246] Franken zusammen, die wir in der Schweiz selbst hatten, und etwa 4,5 Millionen Franken, die an Deutschland bezahlt werden mussten. Gegenüber der Finanzkommission bestand also Transparenz.