Weyeneth Hermann · Nationalrat · 1999-12-16

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, den Voranschlag 2000 zur Hand zu nehmen und ihn auf den Seiten 518b bis 518f aufzuschlagen. Dort sehen Sie, was unter der Rubrik "Aufwendungen für Dritte" im Buwal aufgeführt ist.

Ganz allgemein ist zu diesem Konto, das Sie in jedem Amt und in jedem Departement finden, zu sagen, dass sehr unterschiedliche Gegenstände in diese Rubrik Eingang finden. Von der Finanzkommission aus verlangen wir, dass man sie besser spezifiziert. Sie haben in Ämtern Aufwendungen für jährlich wiederkehrende Tätigkeiten, die im Auftragsverhältnis geleistet werden und folglich aufgrund gesetzlicher Grundlagen zu bezahlen sind. Sie haben in dieser Rubrik auch Entwicklungskosten sowie Kosten für Wissensbeschaffung und Wissenseinkauf.

1. In Bezug auf das Buwal stellen wir fest, dass dieser Posten praktisch ausnahmslos für Beschaffung von Wissen aufgewendet wird.

2. Dieser Aufwandposten hatte in den letzten Jahren einen unwahrscheinlichen Zuwachs. Das Buwal ist seit dem 1. Januar 1998 dem UVEK unterstellt; seit diesem Zeitpunkt wird dessen Budget von der Subkommission 8 geprüft. Wenn Sie jetzt die Programme betrachten, die auf diesen fünf Seiten aufgelistet sind, kommen der Subkommission und der Mehrheit der Finanzkommission Zweifel, ob dieser Wissenseinkauf für die Auftragserledigung des Buwal tatsächlich notwendig und zum jetzigen Zeitpunkt sinnvoll ist.

Das sind die Überlegungen - die hat Frau Fässler in der Kommission sehr wohl mitbekommen -, weshalb wir Ihnen beantragen, diesen Posten einzufrieren.

Wir haben bei einer Inspektionsreise auch festgestellt, dass durch eine engere Zusammenarbeit mit dem ETH-Bereich, insbesondere der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft in Birmensdorf, wesentliche Synergieeffekte erzielt werden könnten, statt dass man diese Expertisen, diesen Wissenseinkauf bei Dritten macht. Wir wollen mit dieser Massnahme die Zusammenarbeit mit Instituten, die vonseiten des Bundes bestehen und von diesem finanziert werden, enger gestalten. Das war das Ergebnis einer Inspektion; deshalb halten wir die Kürzung in diesem Ausmass für gegeben, ja sogar für notwendig.

Ich bitte Sie, dem Kürzungsantrag der Mehrheit zuzustimmen.