David Eugen · Ständerat · 2004-06-10

Wortprotokoll

Ich möchte es vielleicht noch an einem Beispiel verdeutlichen. Nehmen wir an, ein Milchverwerter kauft in der Schweiz Milch und produziert Joghurt. Jetzt hat er - ich nehme wieder die [PAGE 344] Ostschweiz - eine Joghurtfabrik in Vorarlberg, in Dornbirn. Er bringt die Milch hinüber, lässt dort Joghurt machen und bringt dieses wieder in die Schweiz.

Kollege Hess möchte das nicht, sondern er möchte, dass diese Milch jetzt einer Fabrik in der Schweiz vorbehalten wird, die sie zu Joghurt verarbeitet. Er will also mit zollrechtlichen Massnahmen verhindern, dass die Joghurtproduktion im benachbarten Ausland stattfindet. Das ist für mich - ich sage es ganz klar - ein typisch protektionistisches Denken. Ich finde das kurzsichtig. Ich finde es sogar für die Landwirtschaft kurzsichtig, wenn man so denkt. Wir sind ein so kleines Land, und da werden auch andere Produkte wie Spinat, Konfitüre usw. produziert. Es gibt Firmen, die haben jetzt einfach einen Standort im Land A und einen Standort im Land B. Sehr oft sind es Schweizer Firmen, die in beiden Ländern Standorte haben und die Waren dort produzieren, wo es am effizientesten ist. Das hilft den Arbeitsplätzen in der Schweiz auch; das wird immer übersehen. Man meint, die Strukturen hier in der Schweiz zu schützen, indem man verlangt, dass Joghurt oder Spinat nur in der Schweiz produziert wird. Alles andere wollen wir nicht und machen es so teuer, dass die Produktion nicht möglich ist. Doch dann gibt es am Schluss in der Schweiz keine Joghurtfabriken, keine Spinatfabriken und keine Konfitürenfabriken mehr - das ist das Resultat. Im Übrigen müssen wir auch die ganze Preislandschaft nicht nur auf den Schweizer Markt bezogen betrachten, sondern auf den europäischen Markt. Wir sollten doch in der Lage sein, in der Schweiz und im Ausland nachher Betriebe und Produktionen zu haben, die mit ihren Preisen wettbewerbsfähig sind, mit Preisen, die im ganzen europäischen Markt Anwendung finden.

Ich finde es kurzsichtig, wenn man diesen Weg begeht, und möchte Ihnen davon abraten. Die Kommission hat hier wirklich gesagt: Nein, wir wollen jetzt in die andere Richtung gehen und das auch in diesem Gesetz so festhalten.