Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-06-15

Wortprotokoll

Herr Bieri greift tatsächlich ein berechtigtes Anliegen auf. Es ist absehbar, dass mittelfristig auf gewissen Bahnstrecken Kapazitätsengpässe auftreten werden. Das gilt, wie er gesagt hat, namentlich für Strecken im Bereich der Agglomerationen, wo sich Güterverkehr, nationaler Personenverkehr, internationaler Personenverkehr und regionaler Personenverkehr überlagern. Ob und welche Ausbauten notwendig sind, darüber müssen wir eine verkehrspolitische Gesamtschau machen - eine Gesamtschau, die wir in die Vernehmlassung schicken wollen. Bestandteil dieser Gesamtschau muss dann natürlich auch eine Kapazitätsanalyse des Nord-Süd-Schienenkorridors durch die Schweiz sein, inklusive der Fragen der Nord- und der Südanbindungen. Erst aufgrund der Resultate dieser Untersuchungen werden wir dann die Fragen zufriedenstellend und im Detail beantworten können.

Aber eine Bemerkung erlaube ich mir trotzdem: Wenn wir in den Entlastungsprogrammen, die da noch folgen werden, bei der Infrastruktur immer noch mehr sparen, dann riskieren wir erst recht, dass solche Engpässe dann nicht rechtzeitig behoben werden können.