Reimann Maximilian · Ständerat · 2004-06-17

Wortprotokoll

Ich bin ein Direktbetroffener; als Fricktaler gehöre ich bekanntlich zur Nordwestschweiz. Deshalb erlaube ich mir, zwei, drei Sätze mehr zu sagen als meine beiden direkten Vorredner. Auch ich stelle natürlich fest - Kollege Büttiker hat das zwar nett und sympathisch, aber doch zu Recht kritisiert -, dass die Interpellation den Titel "Arbeitsplatzverluste in der Nordwestschweiz" trägt, sich dann aber weitgehend auf die beiden Basler Kantone konzentriert, die offensichtlich unter einem signifikanten Verlust an Arbeitsplätzen leiden.

Das Fricktal, also die beiden Bezirke Rheinfelden und Laufenburg, ist Teil dieser Region. Der von Frau Fetz angesprochene Strukturwandel - insbesondere was die Sparten Chemie, Pharma, die Getränkeindustrie, man denke an Feldschlösschen, und die Stromproduktion in Laufenburg und Rheinfelden anbetrifft - ist auch am Fricktal nicht spurlos vorbeigegangen. Das Fricktal hat sich seit den Sechzigerjahren ja nachgerade als Raumreserve für die expandierende Basler Chemie angeboten und hat von dieser Entwicklung auch stark profitiert. Heute ist die Lage im Fricktal übrigens besser als im übrigen Kanton Aargau. Die Arbeitslosenquote im Fricktal ist tief, der Bezirk Laufenburg beispielsweise hat nur noch eine Arbeitslosigkeit von 2,8 Prozent. In Basel-Stadt lag sie zum gleichen Zeitpunkt, Stand Anfang dieses Jahres, bei 4,9 Prozent. Da kann man schon ein gewisses [PAGE 415] Verständnis für die Anliegen und Sorgen von Frau Fetz haben. Auch unterstütze ich ihre Forderungen, was Lehre und Forschung und insbesondere das ETH-Institut für Systembiologie anbetrifft. Ansonsten bin ich aber zurückhaltend, wenn der Ruf nach dem Staat erschallt.

Ich kann auch die Feststellung von Frau Fetz, wonach der bilaterale Weg das Wachstumspotenzial in der Nordwestschweiz bremst, so nicht stehen lassen. Jedenfalls gilt diese Feststellung nicht für das Fricktal. Im Fricktal haben sich einige neue Firmen angesiedelt und zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen beigetragen, eben weil die Schweiz nicht Mitglied der EU und nicht Mitglied des EWR ist. Im übernächsten Geschäft wird dann Kollege David näher auf dieses Thema eingehen. Ich freue mich jetzt schon auf seine Ausführungen.

Nun, der ländliche Teil der Nordwestschweiz - dies als abschliessende Bemerkung -, wie insbesondere das Fricktal, ist diesmal durch diese jüngste Rezession wesentlich weniger getroffen worden als die grossen Agglomerationen von Basel und Zürich. Aber es ist klar: Wenn in den Zentren Arbeitsplätze verloren gehen, wirkt sich das über die Pendlerströme natürlich auch für die ländlichen Wohngemeinden negativ aus.

Aus dieser Warte begrüsse ich grundsätzlich die Anliegen von Frau Fetz, die sie mit ihrer Interpellation auf den Tisch gebracht hat. Die Antwort des Bundesrates hat mich als aargauischen Standesvertreter und insbesondere bezogen auf das Fricktal - im Gegensatz zu Frau Fetz - aber doch weitgehend befriedigt.