Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2004-09-21

Wortprotokoll

Das tun wir ja bei jeder Vorlage: Jede Vorlage hat einige obligatorische Kapitel, in denen z. B. steht, ob sie EU-verträglich ist. Eines dieser Kapitel, die es schon lange gibt, heisst: "Was kostet das?" Soviel ich weiss, ist das schon jetzt in der Botschaft. Vielleicht müsste es nach dieser langen, langen Beratungszeit nochmals ergänzt werden; vielleicht sieht das heute etwas anders aus.

In diesem Sinne bin ich mit Ihnen einverstanden.