Imfeld Adrian · Nationalrat · 2004-09-22

Wortprotokoll

Im Rahmen der Rüstungsprogramme 1998 und 1999 wurde das neue Luftüberwachungssystem Florako beschafft. Florako hat - das wissen Sie - seinen operativen Betrieb im Januar 2004 aufgenommen. Bisher haben wir, die Räte, 86,54 Millionen Franken für die Projektetappen 1 bis 8 sowie 10 und 11 bewilligt. Die letzte Etappe - Etappe 9 - beinhaltet bauliche Anpassungen in den Anlagen der militärischen Radarstation 1 im alpinen Raum sowie in den Aufenthalts- und Verpflegungsräumen für die Truppe und das Betriebspersonal.

Meines Erachtens - ich darf das aber auch im Namen der Kommission festhalten - gleicht es natürlich einem Schildbürgerstreich, genau eine von insgesamt elf Etappen eines Gesamtprojektes nicht zu realisieren. Aus der Kommissionssitzung möchte ich nur erwähnen, dass auch dort gesagt wurde, es mache keinen Sinn, eine Radaranlage zu bauen und sie dann nicht so einzurichten, dass sie auch betrieben werden kann. So etwas wäre vor der Öffentlichkeit schlicht und einfach nicht zu verantworten.

Florako produziert zugunsten von Skyguide täglich Luftlagebilder. Dank diesem neuen System können wir auch eine Verbesserung auf der zivilen Seite garantieren. Wenn es nun darum geht, auch die entsprechende Infrastruktur sicherzustellen, dann müssen wir das tun.

Zur Beurteilung der Minderheit, wonach der Ernstfall in den nächsten Jahren nicht eintreten werde und diese Anlage deshalb nicht benutzt werden müsse: Da weise ich darauf hin, dass die Luftwaffe jährlich Aufträge unterhalb der Kriegsschwelle erfüllen muss; ich erinnere an das WEF oder an den G8-Gipfel. Das Bedürfnis für die Vergrösserung der Truppenunterkünfte in der alpinen Radarstation ist ausgewiesen. Die bestehenden Unterkünfte entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen und wurden zum Teil umgenutzt. Geplant sind Unterkünfte mit insgesamt 110 Betten. Die neue Anlage erfüllt alle Anforderungen unter den Kriterien Sicherheit und Schutz, die man sich im heutigen Zeitpunkt vorstellen kann. Schutzmassnahmen sind integriert; es handelt sich um 2,4 Millionen Franken, die man dafür ausgibt, sowohl für den Brandfall im alpinen Raum als auch für Fälle nuklearen elektromagnetischen Impulses usw.

Zum Thema "Bauen im Gebiet des Bundesinventars der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung" muss ich eigentlich nichts wiederholen. Diese spezielle Situation ist von der Kommission ausgeleuchtet worden, und es darf festgestellt werden, dass alle Auflagen des [PAGE 1330] Buwal erfüllt werden konnten. Ebenfalls wurden in der Kommission Diskussionen rund um das militärische Baubewilligungsverfahren in solchen speziellen Fällen geführt, und dazu liegen nachträglich zur Kommissionssitzung entsprechende Antworten des Departementes vor.

Die Kommission beantragt Ihnen mit 21 zu 2 Stimmen, Artikel 1 zuzustimmen und den Antrag der Minderheit Hollenstein abzulehnen. Bitte beachten Sie, dass dieses Kreditgeschäft der Ausgabenbremse unterstellt ist.