Schmid Samuel · Bundesrat · 2005-03-07

Wortprotokoll

Die Kosten für die Sicherheit bei Grossanlässen haben sich in den letzten Jahren um das Acht- bis Zehnfache erhöht. Die Berechnungen für die Euro 2008 der Uefa werden gegenwärtig vertieft. Der Bundesrat nahm am 10. Dezember des letzten Jahres in einem Aussprachepapier von einer Schätzung der Kosten in der Höhe von rund 53 Millionen Franken Kenntnis. Die Detailberechnung wird im August dieses Jahres dem Bundesrat und im Dezember dem Parlament in einer Zusatzbotschaft unterbreitet.

Die Gespräche mit dem Präsidenten der Uefa wurden bereits am 25. Februar dieses Jahres aufgenommen. Dabei wurde auch über die Beteiligung an den Sicherheitskosten diskutiert. Zur Aufteilung der Sicherheitskosten wurden noch keine abschliessenden Entscheide getroffen. Grundsätzlich ist die Finanzierung der Sicherheit ausserhalb der Stadien Sache der öffentlichen Hand. Wesentliche Zielsetzung der Gespräche mit der Uefa kann deshalb nicht nur die Finanzierung der allfälligen Polizeieinsätze, sondern muss auch ein echtes Engagement für die Zuschauer- und Fankultur sein. Der Bundesrat will die Unterstützung der Uefa und des Schweizerischen Fussballverbandes für diese Form der Prävention erreichen, die schliesslich auch die Sicherheitskosten massiv senken kann.

Eine Defizitgarantie ist für diesen Sportanlass nicht vorgesehen, im Gegenteil: Der Staat kann mit einem interessanten Return on Investment rechnen, sei es über die Steuereinnahmen - über 20 Millionen Franken direkte Einnahmen -, über das Standortmarketing - gemäss einer Studie wird eine Wertschöpfung von 280 bis 315 Millionen Franken ausgelöst - oder über die mehr als 3000 Jahresvollzeitstellen, die für diesen Anlass geschaffen werden.