Brun Franz · Nationalrat · 2005-03-10

Wortprotokoll

Wenn unsere Gesellschaft eine Zukunft haben will, muss sie sich selber mehr einfallen lassen. Hinter der Kinderfrage steckt nämlich nicht nur das Problem, wo man die Kleinen möglichst viele Stunden am Tag unterbringt, viel gravierender ist die Tatsache, dass viele Frauen das Kinderkriegen wegen des beruflichen und vor allem des finanziellen Drucks auf ein zu enges Zeitfenster zwischen dem 35. und 40. Lebensjahr verschieben. Um die Geburtenrate zu fördern, müsste das Kinderkriegen und -grossziehen in der Gesellschaft wieder einen höheren Wert als die [PAGE 281] Karriereplanung bekommen und vom Staat als ökonomisch und sozial unermesslich wichtiger Gesellschaftsdienst finanziell fair abgegolten werden.

Ich weiss, wovon ich spreche, ich bin nämlich auch Gemeindepräsident von Ruswil, einer Gemeinde mit knapp 6500 Einwohnern und einem stetigen, vernünftigen Wachstum. Die Beschäftigung liegt nach Sektoren aufgeteilt in Sektor 1 bei 30 Prozent, in Sektor 2 bei ebenfalls 30 Prozent und in Sektor 3 bei 40 Prozent, ist also recht ausgeglichen. Ich komme jetzt zu den Schülerzahlen: Im Schuljahr 2004/05, das jetzt läuft, haben wir 100 Erstklässler eingeschult. Im Schuljahr 2009 können wir anhand der Geburtenraten, die uns vorliegen, noch 58 Kinder einschulen, das ist also ein Rückgang von 100 auf 58 innert fünf Jahren. Diese Zahlen geben mir zu denken und müssen unserer Gesellschaft und auch unserer Wirtschaft zu denken geben. Ich bin nämlich überzeugt, dass meine Gemeinde kein Ausnahmefall ist.

Es ist mir auch bewusst, dass eine Anpassung der Kinderzulagen allein nicht genügt, um diesen Trend umzukehren, aber sie ist ein Schritt in die richtige Richtung. Nur ein neuer Stellenwert der Familienpolitik sichert die Zukunft. Die CVP achtet auf das Umfeld der Familien und will ihnen eine nachhaltige Entwicklung zusichern und verhindern, dass sie durch die Realisierung ihres Kinderwunsches mittel- und langfristig benachteiligt sind. Für die Perspektive in der Familienpolitik ist eine Reform der Kinderzulagen dringend. Es darf doch nicht passieren, dass Familien mit mehreren Kindern beim Sozialamt anklopfen müssen! Ich kann Ihnen sagen, dass wir da sehr nahe dran sind.

Eine bessere Koordination der verschiedenen Leistungen und damit die Ausrichtung an einer Referenzleistung - sprich den Kinderzulagen - macht das System effizienter und lenkt das Geld dorthin, wo es wirklich gebraucht wird. Die Vorlage sieht vor, dass die Kantone bei der Finanzierung der Kinderzulagen künftig auch Beiträge der Arbeitnehmer vorsehen können.

Damit wird die Finanzierung breiter abgestützt, und die Belastung der Arbeitgeber kann gering gehalten werden.

Im vergangenen Jahr hat sich der Bundesrat wiederholt zur Familienpolitik geäussert. Nun liegt es an Ihnen, die Familien zu unterstützen und gleichzeitig den kantonalen Unterschieden bei der Familienzulage ein Ende zu bereiten.

Treten Sie auf die Vorlage ein und stimmen Sie den Anträgen der Mehrheit der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit zu - jedem Kind eine Kinderzulage in der Höhe von mindestens 200 Franken beziehungsweise 250 Franken Ausbildungszulage. Denken Sie an unsere Zukunft!