Engelberger Eduard · Nationalrat · 2005-03-14

Wortprotokoll

Herr Lang, die Mehrheit der SiK war, ist und bleibt sehr stabil. Proportionale Verschiebungen aufgrund von Ersetzungen sind auch anderenorts üblich, nicht nur in dieser Frage in der SiK.

Etwas erstaunt hat mich, dass Ständerat und Nationalrat plötzlich gegeneinander ausgespielt worden sind. Für mich ist das eigentlich etwas Neues. Um sich aber einen eventuellen Vorteil herauszuholen, mit fraglichen Beispielen, wie sie vorgebracht wurden, ist wohl auch das opportun.

Man darf feststellen, dass dieses Geschäft auf sehr sachlichen Argumenten aufgebaut war, dann aber von der Politik eingeholt und quasi verpolitisiert wurde. Schlussendlich wurde es an einzelnen Orten auch stark und sogar bösartig personifiziert. Das kann bei einer von Volk und Ständerat positiv entschiedenen Sachvorlage nicht die Stossrichtung einer neuen politischen Kultur sein. Es geht nicht nur um zwei Transportflugzeuge, es geht um viel mehr. Den Entscheid darüber überlasse ich heute Ihnen.

Ich bitte Sie, der Mehrheit der Kommission zuzustimmen und die Differenz zum Ständerat auszuräumen.