Waber Christian · Nationalrat · 2005-03-15

Wortprotokoll

Familienzulagen sind ja nur ein Aspekt der Familienförderung. Sie können Zeugungs-, Geburten-, Stillprämien und anderes mehr bezahlen - damit wird die Geburtenfreudigkeit durch Familienförderung noch lange nicht angekurbelt. Kinder sind keine Armutsfallen; sie bedeuten Lebensqualität, Freude, Lebensschulung und sind für das Überleben des Staates notwendig.

Die Politik mit ihren Forderungen nach Förderung der Familien geht falsche Wege. Mit der immer wieder über Gebühr verlangten Frauenförderung - Krippenplätze, Tagesschulen und vieles mehr - werden die Familien nicht gefördert, sondern vielmehr zerstört. Angesehen und wertvoll ist heute leider nur noch, was Geld bringt: Frauen gehen arbeiten, damit sie Wertschätzung erfahren. Nicht Geld schafft Nestwärme, sondern echte Zuwendung von Vater und Mutter. Familienzulagen dürfen nicht nach dem Giesskannenprinzip verteilt werden; die Unterstützung des Staates muss gezielt Mütter und Väter finanziell entlasten, die es nötig haben.

Leider hatten wir von der EVP/EDU-Fraktion hier keine Vertretung in der Kommission, und es ist uns entgangen, dass unser Antrag bei Artikel 4 hätte gestellt werden müssen und nicht bei Artikel 20, da Artikel 20 nur die Nichterwerbstätigen tangiert. Somit möchten wir zuhanden des Protokolls folgende Anmerkung machen: Der Ständerat sollte darauf eingehen, dass in Artikel 4 die Berechtigung des Anspruches auf Kinderzulagen beim Einkommen und Vermögen indexiert wird, dass also die Kinderzulagen eine Limite erfahren, damit eben nicht Millionäre die Zulagen für ihre Kinder in Anspruch nehmen können.

Somit ziehe ich meinen Antrag zurück.