Scherer Marcel · Nationalrat · 2005-03-15

Wortprotokoll

Ich begründe meinen Ordnungsantrag auf Rückkommen auf die Abstimmung vom letzten Donnerstag zum Geschäft 91.411, Artikel 4 Absatz 3.

Die Beratung zu diesem Artikel verlief sehr chaotisch. Das zeigt sich schon darin, dass das provisorische Wortprotokoll auf Internet, ausgedruckt am letzten Freitag, nicht ganz übereinstimmt mit dem Wortprotokoll, wie es jetzt aufgeschaltet ist.

Bei diesen Unstimmigkeiten kam dann die Abstimmung mit unklarer Begründung zustande. Bundesrat Couchepin hat, statt eine Stellungnahme zu Artikel 4 abzugeben, eine Stellungnahme zu Artikel 5 begonnen. Er wurde von der Kommissionssprecherin, Frau Egerszegi-Obrist, darauf hingewiesen. Frau Egerszegi-Obrist gab dann zwei, drei Sätze, äusserst kurze Statements, zu dieser Materie ab. Anschliessend wollte Frau Meyer Thérèse, Kommissionssprecherin französischer Sprache, ans Rednerpult. Sie bekam von Herrn Vizepräsident Janiak das Wort jedoch nicht. Also sprach niemand, weder Herr Bundesrat Couchepin noch Frau Meyer, auf Französisch zu diesem Artikel. Es pressierte Herrn Janiak offensichtlich, denn noch bei der Öffnung des Abstimmungsdisplays war der Pager aktiviert.

Ich bitte Sie, meinem Ordnungsantrag zuzustimmen, damit eine geordnete Diskussion und eine repräsentative Abstimmung zu Artikel 4 ermöglicht werden.