Stahl Jürg · Nationalrat · 2005-03-16

Wortprotokoll

Ich möchte aufgrund eines Votums nur einen kleinen Punkt herausgreifen. Es scheint mir wichtig, dazu eine Bemerkung zu machen, damit wir keine falschen Interpretationen auslösen.

Wir haben in der Kommission die kritische Diskussion über die Versicherungsleistungen für Armeeangehörige oder über die Frage, ob es in Zukunft diesen besonderen Schutz noch braucht, ob diese Sonderstellung überhaupt gerechtfertigt ist, bereits geführt. Es ist wichtig festzuhalten, dass es beim vorliegenden Entscheid um einen rein organisatorischen und strukturellen Entscheid und nicht um die Inhalte geht. Ich möchte explizit erwähnen, dass die Leistungen für Dienstleistende, die ihre obligatorische Dienstpflicht in diesem Land erfüllen, nicht abgebaut werden. Das wäre eine falsche Interpretation.

Es ist mir ein Anliegen, dass wir zwischen dieser Vorlage und der späteren Ausgestaltung in Bezug auf die Versicherungsleistungen klar trennen. Eine so zentrale Frage könnten wir wohl kaum in dreissig Minuten behandeln.