Rechsteiner Rudolf · Nationalrat · 2005-03-16

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, das Wort "Räuber" ist sicher stark. Ich danke Ihnen für Robert Walsers "Räuber"-Buch.

Die Frage, um die es hier geht, ist nicht nur eine Frage der Legalität, sondern auch eine Frage der Legitimität. Es gibt einen Satz im Abstimmungsbüchlein, der lautet: "Finden weder Gold-Initiative noch Gegenentwurf eine Mehrheit, so kann das Goldvermögen vorerst nicht für einen neuen Zweck verwendet werden." Sie wissen, dass wir über die Zinsen aus dem Gold mit der Kosa-Initiative abstimmen werden.

Ich frage Sie: Was sind Erklärungen in einem Abstimmungsbüchlein noch wert, wenn mit der Demokratie in dieser Art und Weise umgegangen wird? Diese Frage müssen Sie beantworten, auch für sich selber.