Lang Josef · Nationalrat · 2005-03-17

Wortprotokoll

Vier Kurzaussagen:

1. Die grüne Fraktion empfiehlt Ihnen, den Antrag der Einigungskonferenz abzulehnen und an Ihren drei bisherigen Entscheiden festzuhalten.

2. Es steht das Wort der "unheiligen Allianz" im Raum. Ich möchte hier festhalten: In einer modernen, säkularisierten Gesellschaft gibt es keine heiligen Allianzen mehr, und deshalb gibt es auch keine unheiligen Allianzen. Es geht hier um Sachfragen; stimmen wir also sachlich ab!

3. Die Einigungskonferenz war sich im Klaren darüber, dass es bei dieser Abstimmung sachlich um die zwei Transportflugzeuge, in der Konsequenz aber um das ganze Rüstungsprogramm 2004 geht. Die Einigungskonferenz stand vor der Frage, die Herr Pelli eben aufgeworfen hat. Jetzt ist es wahrscheinlich zu spät.

4. Schliesslich noch etwas Persönliches: Ich wurde gefragt, ob die Enthaltung in der Einigungskonferenz von mir stamme. Ich stimme nicht taktisch ab, ich stimme aus Überzeugung ab. Ich bin gegen diese zwei Transportflugzeuge, habe also in der Einigungskonferenz dagegen gestimmt. Ich werde es auch jetzt - zum fünften Mal - tun.

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