Fehr Mario · Nationalrat · 2005-03-17

Wortprotokoll

Zunächst herzlichen Dank: Ich bin froh, dass meine Entschuldigung rechtzeitig angekommen ist und ich hier noch die Gelegenheit erhalte, kurz Stellung zur Antwort des Bundesrates auf meine Interpellation zu nehmen. Die Antwort ist an und für sich ja bereits überholt, nämlich durch die Medienmitteilung vom 23. Februar 2005, in der das UVEK festhält, dass Naturpärke eine Chance für die Regionen sind - das stimmt - und dass Naturpärke helfen, aussergewöhnliche natürliche Lebensräume oder besonders schöne Gebiete zu schützen und aufzuwerten. Das stimmt auch - und es stimmt auch, dass es sich regional- und wirtschaftspolitisch betrachtet lohnt, solche Pärke zu schaffen.

Wenn man diese Medienmitteilung liest, so kann man nicht recht verstehen, was für einen Irrweg der Gesamtbundesrat in dieser Angelegenheit hinter sich hat. Immerhin hatte er früher einmal gesagt, er wolle solche Naturpärke und er wolle sie auch finanzieren. Später hat er gesagt, nein, er wolle sie nicht mehr und er wolle sie auch nicht finanzieren. Jetzt sagt er, ja, er wolle sie, aber er wolle sie nicht finanzieren. Ich glaube, Herr Bundesrat, Sie haben vorher Herrn Berberat gesagt, dass das Parlament Sie bei der Finanzierung jetzt quasi in die richtige Richtung weisen muss. Ich glaube, Sie haben Recht.

Es ist wichtig, dass auch die Finanzierung wieder in dieses Gesetz hineinkommt. Es kann nicht sein, dass sich nur reiche Regionen solche Naturpärke leisten können. Kollege Kohler hat schon in der Fragestunde darauf hingewiesen, dass sich aus regionalpolitischen Gründen auch andere Regionen solche Pärke leisten können müssen.

Der Bundesrat hat in seiner Medienmitteilung auch festgehalten, dass nur Pärke mit einer breiten lokalen Abstützung infrage kommen. Um einen solchen handelt es sich beim Naturerlebnispark Sihlwald, den meine Interpellation beschlägt. Hinter der Idee einer Naturlandschaft Sihlwald steht eine ganze Region: Es gibt eine Stiftung, in der die Stadt Zürich, der Kanton Zürich, die Zürcher Planungsgruppe Zimmerberg, die Standortgemeinde Horgen, Pro Natura und die Schweizerische Akademie der Naturwissenschaften vertreten sind. Auch das regionale Standortmarketing unterstützt die Idee einer Naturlandschaft Sihlwald. Der Kanton macht seine Hausaufgaben: Die entsprechende Schutzverordnung ist in der Vernehmlassung, und zu Beginn des Jahres 2006 sollte sie erlassen werden können.

Sie sehen, Herr Bundesrat, die Region und der Kanton erfüllen alle Voraussetzungen dafür, dass der Sihlwald vor den Toren Zürichs zu einem Naturerlebnispark werden kann. Wir fordern deshalb den Bundesrat auf, mit vollem Elan an dieser Gesetzesrevision mitzuwirken, bei der Finanzierung Flexibilität zu zeigen und sich insbesondere relativ rasch in die entsprechenden Entscheide des Parlamentes zu schicken.

Im Fall des Sihlwaldes gibt es eine Initiative einer ganzen Region. Wenn diese Initiative durch den Bundesrat oder [PAGE 435] andere Kreise eine weitere Verzögerung erfahren würde, so würde das in unserer Region über alle Parteigrenzen hinweg nicht verstanden. Im Sinne der Medienmitteilung des Bundesrates kann ich mich jetzt für teilweise befriedigt erklären. Das "nicht befriedigt" wird zu einem "teilweise befriedigt", und wenn es das Parlament dann noch schafft, die Finanzierung hineinzunehmen, dann werde ich vollauf befriedigt sein.