Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-03-17

Wortprotokoll

Zunächst danke ich sowohl für die drei Interpellationen als auch für die übrigen Bemühungen des Parlamentes, die Idee regionaler Naturparks zu retten und ihr zum Durchbruch zu verhelfen. Wie Sie wissen, hat der Bundesrat das Projekt in einer ersten Phase aus finanzpolitischen Bedenken vorerst einmal gestoppt, um auch auszutesten, ob es dem Parlament mit solchen Naturparks Ernst sei und es sie wolle. Wir haben dann daran, dass Sie tatsächlich zwei parlamentarische Initiativen und Motionen angenommen haben, gesehen, dass Sie gewillt sind, solche Parks einzurichten. Es ist uns nämlich wichtig, dass solche Parks nicht von oben herab "durchgestiert" werden, sondern dass sie von den Regionen und den Kantonen auch tatsächlich getragen werden. Indem Sie dann diese Vorstösse angenommen haben, haben Sie gewissermassen den Tatbeweis erbracht, dass Sie diese Parks wollen.

Deswegen ist der Bundesrat nochmals zusammengekommen und hat die Botschaft entsprechend verabschiedet. Allerdings hat er beim zweiten Mal entschieden, Ihnen die Kostenbeteiligung des Bundes nicht zu beantragen. Er hat dies als einen weiteren Härtetest getan, um zu sehen, wie Sie reagieren. Ich könnte mir vorstellen, dass Sie hier vielleicht eine Korrektur vornehmen. Wenn ja, so haben wir erneut die Gewissheit, dass Sie diese Parks tatsächlich wollen. Wir werden wie immer den entsprechenden Entscheid der beiden Kammern willig mittragen, selbst wenn er von unserem Antrag abweicht.

Sollten Sie - damit gehe ich auf Ihre Frage ein - auf die Kosten einschwenken, die ursprünglich vorgesehen waren, nämlich 5 Millionen Franken als Anfangsausgabe und in einer späteren Phase 10 Millionen, dann werden wir entsprechend handeln. Wir würden dieses Geld, wie wir es ursprünglich auch vorgesehen haben, departementsintern kompensieren.