Hegetschweiler Rolf · Nationalrat · 2005-03-17

Wortprotokoll

Es stimmt, dass wir im Rahmen von "Avenir radical" über Road Pricing diskutiert haben. Wir sind in der Fraktion aber zum Schluss gekommen, dass im heutigen Zeitpunkt eine Verfassungsänderung - wie ich gesagt habe - gar nicht nötig wäre, wenn man ja objektbezogene Projekte hat; und das wäre ja beispielsweise im Fall der Stadt Zürich möglich. Berichte und Studien hat es bereits genügend, also besteht da kein Bedarf für eine Unterstützung dieses Postulates.