Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-03-17

Wortprotokoll

Ich bin zunächst froh, dass Herr Hegetschweiler nicht nur den Durchgangsbahnhof Zürich genannt hat, sondern auch die Strecke Ceva, also Genf-Annemasse, und auch die Strecke Stabio-Arcisate. Das sind drei für die gesamte Schweiz sehr wichtige Projekte. Sie kennen die schwierige Finanzlage des Bundes, Sie kennen die Entlastungsprogramme 2003 und 2004; diese treffen auch den öffentlichen Verkehr. Es wurde auch bei der Leistungsvereinbarung mit den SBB gekürzt.

Als Finanzierungsmittel für diese drei Projekte gibt es mehrere Möglichkeiten. Es gibt die Finanzierung über den FinöV-Fonds, es gibt die Finanzierung über die Leistungsvereinbarung zwischen Bund und SBB, es gibt auch die Finanzierung über den Agglomerationsfonds, der nach der Ablehnung des Gegenvorschlags zur Avanti-Initiative jetzt in Ausarbeitung ist und über den der Bundesrat entscheiden wird. Es gibt zudem noch die Entscheidgrundlagen, die wir für die Ziele der Leistungsvereinbarung und für die Gesamtschau über die zukünftige Entwicklung bei den Grossprojekten vorbereiten. Wir sind daher aufgefordert, noch in dieser Legislaturperiode die Prioritäten zu setzen. Das geschieht mit der angekündigten Gesamtschau und mit der Beratung der Leistungsvereinbarung zwischen Bund und SBB, über die Sie werden beraten können.