Aeschbacher Ruedi · Nationalrat · 2005-03-17

Wortprotokoll

Es ist offensichtlich, dass Sicherheitsmassnahmen bei Rallyes getroffen werden müssen, insbesondere wenn diese auch in Gelände stattfinden, wo Spaziergänger unkontrolliert auf die Fahrbahnen geraten können. Der Bundesrat hat hierzu eine klare Stellungnahme abgegeben. Dem Fall, den mein seinerzeitiger Fraktionskollege hier schilderte, nämlich die Tötung einer Mutter und eines Babys, lag nicht ein Problem in der Gesetzgebung zugrunde, sondern das Problem bestand darin, dass die Veranstalter nicht die notwendigen Vorkehrungen getroffen hatten. Insofern kann ich mich von der Antwort des Bundesrates befriedigt erklären, und das Postulat muss nicht weiterverfolgt werden.

Die Offroadfahrzeuge wiederum haben bei den Rallyes Probleme, Sicherheitsprobleme gemacht - das gibt mir die Überleitung zu den Sicherheitsproblemen, die ich mit meiner Motion bekämpfen will. [PAGE 436]

Meiner Motion 03.3657 zu den geländegängigen Fahrzeugen liegt die Idee zugrunde, dass mit der Schaffung einer Fahrzeugkategorie, die nur eine Geschwindigkeit von 80 Stundenkilometern zulässt, die Zunahme dieser Geländefahrzeuge, dieser Offroadfahrzeuge, die heute vor allem als Lifestyle-Produkte eingesetzt werden, um in der Stadt einkaufen zu gehen oder um die Aktenmappe zum Parlamentsgebäude zu fahren, etwas gebremst werden könnte; nämlich dann, wenn sie in einer eigenen Fahrzeugkategorie wären, die entsprechend ausgestaltet wäre, und zwar so, dass man "off road" fahren kann, das heisst langsam, im Gelände, mit 80 Kilometern als Höchstgeschwindigkeit. Wenn solche Fahrzeuge in eine solche Kategorie kämen, würden sie nicht mehr für den gewöhnlichen Gebrauch in der Stadt oder irgendwo auf der Autobahn eingesetzt, sondern sie würden dann dort eingesetzt, wo sie auch sinnvoll sind. Ich habe nichts dagegen, wenn solche Fahrzeuge den Leuten, die wirklich "off road" Arbeiten verrichten müssen, dienlich sind und zur Verfügung stehen. Sie sollten aber nicht dort eingesetzt werden, wo es wenig Sinn macht; denn diese Fahrzeuge belasten die Umwelt, sie sind ein Sicherheitsproblem wegen ihrer Grösse und wegen ihrer Schwere, und sie verbrennen viel zu viel von unseren Ressourcen.

Aus diesen Gründen habe ich auch die Motion eingereicht, von welcher ich mir erhoffe, dass sie eben doch eine gewisse Wirkung entfalten werde.