Schmid Samuel · Bundesrat · 2005-02-28

Wortprotokoll

Im bernischen Schulwesen der Fünfzigerjahre gab es nach einem halben Jahr kein Zeugnis, sondern einen Schulbericht. In der ersten Klasse konnte ich ihn noch nicht selber lesen, deshalb hat ihn mir die Mutter vorgelesen. Ungefähr gleich geht es mir heute, wenn ich die Berichterstattung der GPK über die Tätigkeit des Bundesrates und der Verwaltung im vergangenen Jahr mithöre.

Aber ernsthafter: Ich danke Ihnen für die Berichterstattung, ich danke Ihnen auch für die Zusammenarbeit. Es gibt in dieser riesigen Verwaltung zweifellos eine ganze Reihe von Punkten, die zu Recht aufgegriffen werden, und - ich beurteile das aus meinem Umfeld - eine ganze Reihe von Punkten, die wir besser bewältigen können, je frühzeitiger wir allfällige Fehlentwicklungen festzustellen vermögen. Hier ist der permanente Kontakt mit der GPK - und für mich insbesondere auch mit der Geschäftsprüfungsdelegation - eine Bereicherung, ja sogar eine gewisse Sicherheit. Denn immerhin können mich ein paar Mitverantwortliche, d. h. einige Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die diese Geschäfte im Rahmen der Oberaufsicht begleiten, frühzeitig warnen, oder sie geben mir die Möglichkeit, frühzeitig - vielleicht auf Parlamentsseite - gewisse Informationen zu geben, die dann von bestimmten Aktivitäten im Parlament abhalten können.

Ich glaube, das Nebeneinander von Oberaufsicht, Regierung und Verwaltung entspricht dem Gewaltenteilungsprinzip. Ich habe mir sagen lassen, es sei das erste Mal, dass der Bundespräsident bei dieser parlamentsinternen Angelegenheit überhaupt dabei sei. Eigentlich finde ich es richtig, wenn wir das durch unsere Präsenz auch zum Ausdruck bringen.

Ich stelle fest, dass jetzt keine direkten Rückfragen mehr zu beantworten sind. Immerhin ist darauf hinzuweisen, dass die einzelnen Departementschefs mit der Kommission bereits mehrfach über diese Berichte haben sprechen können. Ich danke nochmals für diese Zusammenarbeit in den verschiedenen Funktionen, von der ich meine, dass sie, wenn sie auch von unserer Seite ordnungsgemäss durchgeführt wird, konstruktiv ist. Ich bin froh, wenn wir die laufenden Prozesse in gleicher Art und Weise in diesem Jahr behandeln können.