Bieri Peter · Ständerat · 2005-03-01

Wortprotokoll

In diesem Beschluss werden die beim Eintreten ausführlich dargelegten Modalitäten bezüglich der Bevorschussung festgelegt. Ich verweise auf die dort gemachten Ausführungen. Bezüglich der absoluten Höhe der Bevorschussungslimite, wie sie in Artikel 6 Absatz 2 aufgeführt wird, ist der Vorbehalt im Hinblick auf die HGV-Anschlüsse anzubringen.

Im Ingress verweisen wir auf den inhaltlichen Zusammenhang zwischen dieser Reglementsänderung und der vorliegenden Botschaft, speziell auf die Anhänge 2 und 3, wo die Grunddaten für die Fondssimulation - die Simulationsberechnung für die Wirkung der Massnahmen auf die Erfolgs- und Investitionsrechnung der SBB und der BLS - sowie die Auswirkung auf die Finanzrechnung des Bundes dargestellt werden.