Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-03-02

Wortprotokoll

Dass die SRG die schweizerische Kultur fördern soll, ist unbestritten und steht sogar in der Konzession. Die SRG selbst findet das auch und bemüht sich ja auch, das zu tun. Die Frage ist, welchen Weg man dazu beschreiten soll. Wie Herr Escher gesagt hat, geschieht das heute vor allem auch durch Vereinbarungen. Es gibt beispielsweise den Pacte de l'audiovisuel, und mit der Musikbranche gibt es auch eine Vereinbarung, die Charta der Schweizer Musik. Wir finden, das funktioniere gut und der Bundesrat solle erst dann allenfalls mit einer Quotenregelung eingreifen müssen, wenn das wirklich versage, und nicht auf diese imperative Art und Weise, wie Sie sie jetzt beantragen.