Lombardi Filippo · Ständerat · 2005-03-02

Wortprotokoll

Meine Meinung deckt sich mit derjenigen von Herrn Lauri. Niemand will der SRG ein Internetangebot verbieten oder ihr verbieten, die Inhalte weiter zu verbreiten. Die Frage ist eine andere: Sollen diese gebührenfinanzierten Inhalte, die dann in einem gewissen Moment praktisch gratis sind, dazu verwendet werden, um Werbung und Sponsoring zu akquirieren und damit im Markt sozusagen abzusahnen?

Es besteht eine gewisse Parallele zu etwas, was wir vorhin im Zusammenhang mit dem Antrag von Kollege Leuenberger besprochen haben. Die Parallele besteht in den Fenstern ausländischer Sender. Man sagt, die Programme seien schon in Deutschland produziert, es werde nichts Besonderes für die Schweiz getan, nur wird mit diesen gratis entstandenen Programmen noch im Werbemarkt in der Schweiz [PAGE 66] abgesahnt; es werden dort Werbegelder konzentriert, die dann vielleicht im Schweizer Markt fehlen.

Das ist eine Parallele. Die Inhalte der SRG-Sendungen sind durch Gebühren finanziert worden. Wenn sie verbreitet werden, ist das okay. Aber wenn es möglich wird, damit auch noch Werbung und Sponsoring zu akquirieren, entsteht ganz bestimmt eine Marktverzerrung.

Ich werde den Antrag Germann unterstützen.