Escher Rolf · Ständerat · 2005-03-02

Wortprotokoll

Zu Artikel 26 Absatz 3 Litera c doch noch eine Bemerkung: Wir wollen keinen Bildungskanal schaffen. Das Angebot an audiovisuellen Lehrmitteln in der Schweiz ist riesig; denken Sie an die Mediatheken, die in jedem Kanton normalerweise bestehen. Diese Lehrmittel für Schulen und Kurse sind grundsätzlich viel geeigneter als Bildungssendungen für Schulen, die ja zu einer bestimmten Zeit ausgestrahlt werden; das mag früher gut gewesen sein.

Darum haben wir die Verpflichtung zu Bildungssendungen nicht in das Gesetz aufgenommen, wohl aber jene zu "Sendungen mit bildenden Inhalten". Solche gibt es ebenfalls genügend. Wir erwarten nun von der SRG, dass sie mit den kantonalen Erziehungsdirektoren das Gespräch führt; von daher kamen ja auch die Interventionen und Reklamationen. Wir bitten den Bundesrat bzw. das Departement, falls hier nichts geht, dies zu animieren.

Die Ergänzung, die wir in Absatz 4 aufnehmen, erlaubt die Streichung des bisherigen Artikels 28.