Escher Rolf · Ständerat · 2005-03-03

Wortprotokoll

In der Fassung des Bundesrates, angenommen vom Nationalrat und unterstützt von Ihrer Kommission, wird bewusst von einem zum Empfang "geeigneten" Gerät gesprochen und nicht von einem Gerät, das zum Empfang "bestimmt" ist. Das Problem ist folgendes: Sie können heute einen PC anschaffen, mit dem Sie wirklich in der gleichen Qualität Fernsehprogramme empfangen können. Wenn hier nicht irgendwie ein Riegel vorgeschoben wird, dann werden wir in Zukunft praktisch nur noch PC-Geräte und keine eigentlichen Fernsehapparate mehr haben. Das Problem ist, dass es auf beiden Seiten Argumente dafür und dagegen gibt.

Das Gleiche gilt für die Begriffe "betreibt" und "bereithält". Wenn ich einen Fernsehapparat betreibe, dann ist er angeschlossen. Wenn ich den Stecker herausziehe, dann wird er nicht mehr betrieben, aber er wird bereitgehalten. Er kann ohne weiteres wieder in Betrieb genommen werden. Schauen Sie, was da alles passiert, wenn das geöffnet wird. Es ist eine relativ schwierige Situation.

Ich bin froh, wenn sich der Bundesrat zu Absatz 2 entsprechend äussert. Dem ist grundsätzlich so: Pro Haushalt und pro Geschäftsstelle wird nur ein Gerät in Rechnung gestellt.