Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-03-03

Wortprotokoll

Es geht eigentlich nicht um die Technologieförderung an und für sich - die ist nämlich unbestritten -, sondern es geht nur darum, ob das, was die SRG dafür aufwendet, separat ausgewiesen werden muss; das ist die Frage. Diesbezüglich frage ich Sie: Warum soll jetzt das separat ausgewiesen werden? Man könnte auch andere Dinge separat ausweisen. Zum Beispiel könnte man auch die 50 Millionen Franken an das Gebührensplitting separat ausweisen oder den Anteil, den die Billag für die Einziehung der Gebühren erhält, oder den Anteil für die Nutzungsforschung oder den Anteil für die Spesen der Generaldirektion. Das könnte man alles speziell ausweisen. Von daher finden wir es nicht unbedingt nötig.

Ich unterstütze deshalb die Mehrheit.