Pfisterer Thomas · Ständerat · 2005-03-03

Wortprotokoll

Es scheint jetzt ein zweites Missverständnis in der Diskussion vorhanden zu sein. Es geht bei diesem Artikel 67a um zwei Themen: Das erste ist die Frage nach den neuen Technologien, und das zweite ist die Frage nach ihrer Finanzierung. Die Minderheiten differieren nur in der Frage der Finanzierung, und hier ist die Differenz auch nicht so gross, wie gesagt wurde. Beide, Mehrheit und Minderheit, sind sich nach meinem Verständnis darin einig, dass das Ergebnis für die Konsumentinnen und Konsumenten gesamthaft dasselbe sein soll. Der Unterschied besteht nur darin, ob man gleichsam die Kalkulation transparent machen und das Splitting nach aussen sichtbar machen will. Ich meine, ich hätte hier mit Grund im Sinne der SRG gestimmt, weil ich es als fair erachte, dass man nach aussen sichtbar macht, was eben für diesen Technologieteil und was für die allgemeinen Gebühren nötig ist. Wenn man für Investitionen Geld verlangt, ist es auch richtig, dass man das befristet und berechnet, wie es eben für Zinsen und Amortisation, für die Investition, nötig ist.

Darum, scheint es mir, ist es jetzt wirklich sinnvoll und geradezu fair, für die Minderheit zu stimmen.