Escher Rolf · Ständerat · 2005-03-03

Wortprotokoll

Absatz 2 hält an der allgemeinen Regel fest, er gibt einem Interessenten aber noch kein Recht auf Zugang, auf Anschluss. "Chancengleich, angemessen und nicht diskriminierend" heisst nicht jedem das Gleiche, sondern jedem das Seine. Es heisst nicht, dass der Zugang für das Gleiche zum gleichen Preis, sondern zum für den Interessenten angemessenen Preis zu gewähren ist. Ein potenter ausländischer Veranstalter kann nicht die gleichen Bedingungen fordern wie ein kleiner regionaler, der allenfalls noch Funktionen des Service public wahrzunehmen hat. Das habe ich hier noch mitgeben wollen.